19. März 2020
Mistelbach hat eine neue Stadtregierung! In einer gemeinsamen Anstrengung haben die Vertreter aller im Mistelbacher Gemeinderat vertretenen Parteien in den letzten Tagen in mehreren Treffen die Bildung einer stabilen Stadtregierung vereinbart. Die Gespräche waren vom Bemühen um das gemeinsame Ganze geprägt. „Durch eine Reihe von Vereinbarungen soll gesichert werden, dass die Interessen der Bevölkerung ausreichend wahrgenommen und umgesetzt werden. Vereinbart wurde auch ein neuer, konstruktiver Stil im Umgang miteinander", so die sechs Fraktionen unisono. An der Spitze der neuen Stadtregierung steht mit dem erst 35-jährigen Erich Stubenvoll der bis dato jüngste Bürgermeister von Mistelbach in der Geschichte der Nachkriegszeit. Er und der gesamte neue Gemeinderat mit Manfred Reiskopf als neuer Vizebürgermeister wurden am Montag, dem 16. März, bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung für die neue Legislaturperiode 2020 bis 2025 gewählt, die offizielle Angelobung von Bürgermeister und Vizebürgermeister folgte einen Tag später am Dienstag, dem 17. März, durch Bezirkshauptfrau Mag. Gerlinde Draxler.
Univ.-Prof. Dr. Hans Georg Feichtinger als Altersvorsitzender leitete bis zum Tagesordnungspunkt 2 „Wahl des Bürgermeisters“ die konstituierende Sitzung des Gemeinderats. Er zollte vor allem den scheidenden Bürgermeister Christian Balon, MSc Respekt für seinen Schritt und wünschte dem neuen Gemeinderat für die kommenden Aufgaben alles Gute: „Wie bündeln nun gemeinsam die Kräfte, um das Beste für Mistelbach zu erreichen!“
Abschiedsworte des scheidenden Bürgermeisters:
Noch bevor es zur Wahl des neuen Bürgermeisters kam, nahm der bis zu diesem Zeitpunkt noch amtierende Bürgermeister Christian Balon, MSc den Platz am Rednerpult ein. Ein politisches Statement durfte man sich aber angesichts der Corona-Krise nicht erwarten. „Es ist jetzt definitiv nicht die Zeit eines politischen Hick-Hacks, denn die Bevölkerung erwartet gerade jetzt ein gemeinsames und geschlossenes Auftreten“, appellierte Christian Balon, MSc an den neuen Gemeinderat, die Krise bestmöglich zu bewältigen, um anschließend gemeinsam für Mistelbach zu arbeiten.
In weiterer Folge hatten auch die einzelnen Fraktionssprecher Gelegenheit, sich zu Wort zu melden. Gemeinderat Josef Schimmer dankte Christian Balon für die „Zeit als Bürgermeister wie auch als Vizebürgermeister. Nun gilt es korrekt und wertschätzend umzugehen, um miteinander für Mistelbach zu arbeiten!“ SPÖ-Sprecherin Gemeinderätin Roswitha Janka hob vor allem die „wertschätzenden und auf Augenhöhe geführten Verhandlungen in den letzten Tagen hervor. Wir haben, so bin ich davon überzeugt, das Beste für Mistelbach geschaffen!“ Dr. Friedrich Brandstetter für die LaB betonte, man habe sich zu einer „Bündelung der Kräfte entschlossen. Künftig soll Transparenz in Mistelbach herrschen!“ Und auch die übrigen Fraktionsvertreter Martina Pürkl für die Grünen, Gemeinderätin Elke Liebminger für die FPÖ und Leo Holy für die NEOS bedankten sich für die konstruktiven Verhandlungen und wünschten allen Gemeindevertretern ein gute Zusammenarbeit und eine bestmögliche Bewältigung der Corona-Krise.
Mit insgesamt 30 von 36 abgegebenen Stimmen wurde Erich Stubenvoll als neuer Bürgermeister der StadtGemeinde Mistelbach gewählt. „Es gibt schönere Zeiten zum Bürgermeister gewählt zu werden. Doch in den letzten Tagen ist es uns gelungen, ein paar Gräben zuzuschütten bzw. ein paar hölzerne Behelfsbrücken zu schaffen, um auf einer stabilen Regierung aufzubauen. Und gerade jetzt brauchen wir einen handlungsfähigen Gemeinderat, um die Pandemie in Griff zu bekommen und das Beste zum Wohl unserer Bürger in Mistelbach zu schaffen“, so die erste Reaktion des neuen Bürgermeisters.
Neben Erich Stubenvoll als Bürgermeister gehören mit Manfred Reiskopf ein Vizebürgermeister (31 von 36 abgegebenen Stimmen), zehn weitere Stadträte sowie 26 Gemeinderäte dem neuen Gemeinderat an. Diese teilen sich auf die einzelnen Fraktionen wie folgt auf:
ÖVP:
Bürgermeister Erich Stubenvoll
Stadtrat Peter Harrer
Stadträtin Andrea Hugl
Stadtrat Florian Ladengruber
Stadträtin Dora Polke
Stadtrat Josef Schimmer
Gemeinderätin Margit Bader
Gemeinderat Christian Balon, MSc
Gemeinderätin Martina Galler
Gemeinderat Walter Hiller
Gemeinderat Wolfgang Inhauser
Gemeinderätin Elisabeth Kastner
Gemeinderätin Claudia Pfeffer, BA
Gemeinderat Michael Schamann, MA
Gemeinderat Herwig Schmidhuber
Gemeinderat Ing. Josef Thalhammer
Gemeinderat Alexander Weik
Gemeinderätin Heidemarie Winna
SPÖ:
Vizebürgermeister Manfred Reiskopf
Stadträtin Roswitha Janka
Stadtrat Josef Strobl
Gemeinderat Franco Gullo
Gemeinderat Günther Hödl
Gemeinderätin Monika Mayer
Gemeinderat Christoph Rabenreither
Gemeinderat Matthias Rausch, BA
Gemeinderat Bernhard Schmatzberger
Gemeinderat Ing. Martin Schreibvogel
LaB:
Stadtrat Dr. Friedrich Brandstetter
Gemeinderat Jürgen Fenz
Gemeinderat Mag. Heinrich Krickl
Gemeinderat Patrick Lehnert
Grüne:
Stadträtin Martina Pürkl
Gemeinderat Dr. Hans Georg Feichtinger
Gemeinderat Philipp Markovics
FPÖ:
Gemeinderätin Elke Liebminger
NEOS:
Stadtrat Leo Julius Holy
Gemeinderatsausschüsse und deren Zusammensetzung:
Hatte der alte Gemeinderat noch zwölf Ausschüsse, so ist der Gemeinderat in der neuen Legislaturperiode aus insgesamt elf Ausschüssen mit je zehn Mitgliedern (mit Ausnahme des GRA 1 mit elf Mitgliedern; Anm.d.Red.) zusammengesetzt. Innerhalb der einzelnen Ressorts ergibt sich folgende Neuverteilung und Umstrukturierung der Sachgebiete:
GRA 1: FINANZEN UND INNERE ORGANISATION
Budget, Rechnungsabschluss, Finanzangelegenheiten, Gebühren, Abgaben, Securop, Meldewesen, Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten, Dienstpostenplan, Organigramm, Personal, Betriebsausstattung inkl. EDV
Vorsitzender:
Stadtrat Leo Julius Holy (NEOS)
Vorsitzender-Stellvertreter:
Stadtrat Peter Harrer (ÖVP)
Mitglieder:
Stadträtin Andrea Hugl (ÖVP), Stadträtin Dora Polke (ÖVP), Stadtrat Josef Schimmer (ÖVP), Stadtrat Florian Ladengruber (ÖVP), Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ), Stadträtin Roswitha Janka (SPÖ), Stadtrat Josef Strobl (SPÖ), Stadtrat Dr. Friedrich Brandstetter (LaB) und Stadträtin Martina Pürkl (Grüne)
GRA 2: RAUMPLANUNG UND BAUEN
Raumplanung, Stadtplanung, Stadtentwicklung, Widmungen, Bauverfahren, gewerbebehördliche Verfahren, veranstaltungsbehördliche Verfahren, Mobilitätsplanung und -förderung
Vorsitzender:
Stadtrat Dr. Friedrich Brandstetter (LaB)
Vorsitzender-Stellvertreter:
Gemeinderat Michael Schamann, MA (ÖVP)
Mitglieder:
Gemeinderat Christian Balon, MSc (ÖVP), Gemeinderätin Martina Galler (ÖVP), Gemeinderätin Elisabeth Kastner (ÖVP), Gemeinderat Ing. Josef Thalhammer (ÖVP), Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ), Gemeinderat Ing. Martin Schreibvogel (SPÖ), Gemeinderat Matthias Rausch, BA (SPÖ) und Gemeinderat Dr. Hans Georg Feichtinger (Grüne)
GRA 3: GENERATIONEN UND BILDUNG
Familienangelegenheiten, Jugendangelegenheiten, Jugenderholung, Jugendheime und -zentren, Kindergärten, Kinderspielplätze, Pflichtschulen, Schulärzte, Ferienspiel, Ferienbetreuung, Seniorenbetreuung, Städtepartnerschaften, Jugendbetreuung, Erwachsenenbildung, Gender-Mainstreaming
Vorsitzende:
Stadträtin Dora Polke (ÖVP)
Vorsitzende-Stellvertreter:
Gemeinderat Bernhard Schmatzberger (SPÖ)
Mitglieder:
Gemeinderätin Heidemarie Winna (ÖVP), Gemeinderat Alexander Weik (ÖVP), Gemeinderat Herwig Schmidhuber (ÖVP), Gemeinderätin Claudia Pfeffer, BA (ÖVP), Gemeinderat Franco Gullo (SPÖ), Gemeinderätin Monika Mayer (SPÖ), Gemeinderat Patrick Lehnert (LaB) und Gemeinderat Philipp Markovics (Grüne)
GRA 4: KULTUR
Kirchliche Angelegenheiten, Kulturangelegenheiten, Museumsbestände, Kunst- und Kulturveranstaltungen, Kunst- und Kulturveranstaltungsstätten, Stadtarchiv, Bibliothek, Vereine außer Sportvereine, Malakademie, Denkmalpflege, MAMUZ, Musikschule, Ehrungen, Vergabe Nutzung Eisschiff, Advent in Mistelbach, Klosternutzung, Kriegerdenkmäler
Vorsitzender:
Stadtrat Josef Schimmer (ÖVP)
Vorsitzender-Stellvertreterin:
Stadträtin Roswitha Janka (SPÖ)
Mitglieder:
Gemeinderätin Heidemarie Winna (ÖVP), Gemeinderätin Margit Bader (ÖVP), Gemeinderat Alexander Weik (ÖVP), Gemeinderätin Claudia Pfeffer, BA (ÖVP), Gemeinderat Günther Hödl (SPÖ), Gemeinderätin Monika Mayer (SPÖ), Gemeinderat Patrick Lehnert (LaB) und Stadträtin Martina Pürkl (Grüne)
GRA 5: VERKEHR UND STRASSEN
Straßenbauangelegenheiten, Gehsteige, Radwegebau, Verkehrsbehördliche Angelegenheiten, Umfahrung, ruhender Verkehr, Sondernutzung, Winterdienst, Straßenreinigung, innerstädtischer öffentlicher Verkehr, Sonderparkregelungen
Vorsitzender:
Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ)
Vorsitzender-Stellvertreter:
Gemeinderat Wolfgang Inhauser (ÖVP)
Mitglieder:
Stadtrat Peter Harrer (ÖVP), Gemeinderat Christian Balon, MSc (ÖVP), Gemeinderätin Martina Galler (ÖVP), Gemeinderat Ing. Josef Thalhammer (ÖVP), Gemeinderat Franco Gullo (SPÖ), Gemeinderat Ing. Martin Schreibvogel (SPÖ), Gemeinderat Jürgen Fenz (LaB) und Gemeinderat Dr. Hans Georg Feichtinger (Grüne)
GRA 6: WIRTSCHAFT
Betriebsansiedelungen, Zentrumszone, Ortsbild, Weihnachtsbeleuchtung, Tourismus, Werbeflächenmanagement, RIZ, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing, MIMA, Vergaberichtlinien, Wirtschaftspark, Marktangelegenheiten, Dorf-/Stadterneuerung
Vorsitzender:
Stadtrat Peter Harrer (ÖVP)
Vorsitzender-Stellvertreter:
Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ)
Mitglieder:
Gemeinderat Christian Balon, MSc (ÖVP), Gemeinderat Walter Hiller (ÖVP), Gemeinderat Herwig Schmidhuber (ÖVP), Gemeinderätin Claudia Pfeffer, BA (ÖVP), Stadträtin Roswitha Janka (SPÖ), Gemeinderat Christoph Rabenreither (SPÖ), Gemeinderat Jürgen Fenz (LaB) und Gemeinderat Philipp Markovics (Grüne)
GRA 7: AGRAR UND KATASTROPHENSCHUTZ
Grundverkehr, Friedhöfe, Wohnungsvergabe, Mietverträge, Bestandverträge, Gebäudeverwaltung und -erhaltung (ausgenommen Schulen, Sporteinrichtungen und Gebäude, die von der Kulturabteilung bespielt werden), Abbruchkosten-förderung, Agrarwege, Land- und Forstwirtschaft, Feuerwehrangelegenheiten, Zivil- und Katastrophenschutz, Hochwasserschutz, Wasserverbände, Garnison
Vorsitzende:
Stadträtin Andrea Hugl (ÖVP)
Vorsitzende-Stellvertreter:
Gemeinderat Mag. Heinrich Krickl (LaB)
Mitglieder:
Stadtrat Florian Ladengruber (ÖVP), Gemeinderat Wolfgang Inhauser (ÖVP), Gemeinderat Walter Hiller (ÖVP), Gemeinderat Michael Schamann, MA (ÖVP), Stadtrat Josef Strobl (SPÖ), Gemeinderat Matthias Rausch, BA (SPÖ), Gemeinderat Günther Hödl (SPÖ) und Gemeinderätin Elke Liebminger (FPÖ)
GRA 8: INFRASTRUKTUR
Abwasserbeseitigung, Anlagen und Einbauten (Windräder, Leitungen usw.), Infrastrukturmanagement für Siedlungen und Wirtschaftsflächen, Straßenbeleuchtung, Trinkwasserversorgung, Waschplätze, Brunnensuche
Vorsitzender:
Stadtrat Josef Strobl (SPÖ)
Vorsitzender-Stellvertreter:
Gemeinderat Ing. Josef Thalhammer (ÖVP)
Mitglieder:
Gemeinderätin Elisabeth Kastner (ÖVP), Gemeinderat Alexander Weik (ÖVP), Gemeinderat Herwig Schmidhuber (ÖVP), Gemeinderätin Elke Liebminger (FPÖ), Gemeinderat Ing. Martin Schreibvogel (SPÖ), Gemeinderat Christoph Rabenreither (SPÖ), Gemeinderat Mag. Heinrich Krickl (LaB) und Gemeinderat Dr. Hans Georg Feichtinger (Grüne)
GRA 9: SPORT UND SICHERHEIT
Skatereinrichtungen, Sporthallen, Sportstätten inkl. Tarife, Sportvereine, Weinlandbad, BMX-Bahn, Spitzensportförderung, Jugendsportförderung, Exekutive, Sicherheit im Verkehr, Schulwege, Sicherheitstage, Prävention, Information, Blaulichtorganisationen
Vorsitzender:
Stadtrat Florian Ladengruber (ÖVP)
Vorsitzender-Stellvertreter:
Gemeinderat Jürgen Fenz (LaB)
Mitglieder:
Gemeinderat Wolfgang Inhauser (ÖVP), Gemeinderat Alexander Weik (ÖVP), Gemeinderat Herwig Schmidhuber (ÖVP), Gemeinderätin Elke Liebminger (FPÖ), Gemeinderat Franco Gullo (SPÖ), Gemeinderat Bernhard Schmatzberger (SPÖ), Gemeinderat Christoph Rabenreither (SPÖ) und Stadträtin Martina Pürkl (Grüne)
GRA 10: GESUNDHEIT UND SOZIALES
Fürsorgewesen, Sozialhilfe, Gesundheitsvorsorge, Sanitäts- und Veterinärwesen, Gesunde Gemeinde, Sozialmarkt, Tierhaltung, Tierheim, Sozialvereine, Sozialarbeit, BürgerInnengärten
Vorsitzende:
Stadträtin Roswitha Janka (SPÖ)
Vorsitzende-Stellvertreter:
Gemeinderat Philipp Markovics (Grüne)
Mitglieder:
Stadträtin Dora Polke (ÖVP), Stadtrat Josef Schimmer (ÖVP), Gemeinderätin Heidemarie Winna (ÖVP), Gemeinderätin Elisabeth Kastner (ÖVP), Gemeinderätin Margit Bader (ÖVP), Gemeinderat Bernhard Schmatzberger (SPÖ), Gemeinderätin Monika Mayer (SPÖ) und Stadtrat Dr. Friedrich Brandstetter (LaB)
GRA 11: UMWELT UND NACHHALTIGKEIT
Baumkataster, ÖKO-Gürtel, Abfallwirtschaft, Erneuerbare Energie inkl. Förderungen, Deponien, Klimabündnis, Luft- und Bodenreinhaltung, Umweltschutz, Grün- und Parkanlagen, Naturdenkmäler, Bauhof
Vorsitzende:
Stadträtin Martina Pürkl (Grüne)
Vorsitzende-Stellvertreterin:
Gemeinderätin Heidemarie Winna (ÖVP)
Mitglieder:
Stadträtin Andrea Hugl (ÖVP), Gemeinderat Christian Balon, MSc (ÖVP), Gemeinderat Walter Hiller (ÖVP), Gemeinderätin Claudia Pfeffer, BA (ÖVP), Gemeinderat Franco Gullo (SPÖ), Gemeinderat Matthias Rausch, BA (SPÖ), Gemeinderat Günther Hödl (SPÖ) und Gemeinderat Patrick Lehnert (LaB)
PRÜFUNGSAUSSCHUSS:
Der neu gewählte Prüfungsausschuss setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzende:
Gemeinderätin Elke Liebminger (FPÖ)
Vorsitzende-Stellvertreter:
Gemeinderat Ing. Josef Thalhammer (ÖVP)
Mitglieder:
Gemeinderätin Martina Galler (ÖVP), Gemeinderätin Elisabeth Kastner (ÖVP), Gemeinderätin Margit Bader (ÖVP), Gemeinderat Michael Schamann, MA (ÖVP), Gemeinderat Matthias Rausch, BA (SPÖ), Gemeinderat Günther Hödl (SPÖ) und Gemeinderat Jürgen Fenz (LaB)
Weitere Funktionen:
Schriftführer im Gemeinderat:
Gemeinderätin Heidemarie Winna (ÖVP) und Gemeinderätin Monika Mayer (SPÖ)
Umweltgemeinderätin:
Stadträtin Martina Pürkl (Grüne)
Bildungsgemeinderat:
Gemeinderat Dr. Hans-Georg Feichtinger (LaB)
Jugendgemeinderat:
Gemeinderat Alexander Weik (ÖVP)
EU-Gemeinderätin:
Gemeinderätin Claudia Pfeffer, BA (ÖVP)
Ortsvorsteher:
Die neu gewählten Ortsvorsteher teilen sich aufgrund der Wahl in der konstituierenden Gemeinderatssitzung auf die einzelnen Ortschaften der Großgemeinde wie folgt auf:
Ortsgemeinde Ebendorf: Ing. Herbert Johann Hawel (ÖVP)
Ortsgemeinde Eibesthal: Matthias Schöfbeck (ÖVP)
Ortsgemeinde Frättingsdorf: Johann Fiby (ÖVP)
Ortsgemeinde Hörersdorf: Karl Stubenvoll (ÖVP)
Ortsgemeinde Hüttendorf: Ing. Franz Pleil (ÖVP)
Ortsgemeinde Kettlasbrunn: Ing. Martin Schreibvogel (SPÖ)
Ortsgemeinde Lanzendorf: Bernhard Ranftler (ÖVP)
Ortsgemeinde Mistelbach: Herbert Eidelpes (ÖVP)
Ortsgemeinde Paasdorf: Christian Seltenhammer (ÖVP)
Ortsgemeinde Siebenhirten: Christoph Brabec (ÖVP)
Wer sind die Neuen, wer schied aus?
Wenn eine Gemeinderatsperiode zu Ende geht und eine neue beginnt, dann bringt dies meist auch einen Wechsel der personellen Zusammensetzung mit sich, sei es aus persönlichen oder aus Altersgründen oder aufgrund des Ergebnisses der Wahl, die Ursache für personelle Änderungen ist.
Wer sind die Neuen?
Gemeinderätin Margit Bader (ÖVP), Gemeinderat Walter Hiller (ÖVP), Gemeinderätin Elisabeth Kastner (ÖVP), Gemeinderätin Claudia Pfeffer, BA (ÖVP), Gemeinderat Michael Schamann, MA (ÖVP), Gemeinderat Herwig Schmidhuber (ÖVP), Gemeinderat Alexander Weik (ÖVP), Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ), Gemeinderat Günther Hödl (SPÖ), Gemeinderätin Monika Mayer (SPÖ), Gemeinderat Bernhard Schmatzberger (SPÖ), Stadtrat Dr. Friedrich Brandstetter (LaB), Gemeinderat Patrick Lehnert (LaB), Stadträtin Martina Pürkl (Grüne), Gemeinderat Dr. Hans Georg Feichtinger (Grüne), Gemeinderat Philipp Markovics (Grüne) und Stadtrat Leo Holy (NEOS). Das sind die Namen jener 17 neu im Mistelbacher Gemeinderat vertretenen Personen, die ab sofort die politischen Entscheidungen in der Großgemeinde mittragen werden.
Wer schied aus?
Stadtrat Dr. Harald Beber (ÖVP), Stadtrat Klaus Frank (ÖVP), Gemeinderat Reinhard Bachler (ÖVP), Gemeinderat Roman Fröhlich (ÖVP), Gemeinderätin Regina Gaugg (ÖVP), Gemeinderätin Christine Gotschim (ÖVP), Gemeinderat Reinhard Grohmann (ÖVP), Gemeinderat Roman Spieß (ÖVP), Gemeinderätin Iris Sroufek (ÖVP), Stadträtin Renate Knott (SPÖ), Stadträtin Ingeborg Pelzelmayer (SPÖ), Gemeinderätin Martina Pollak (SPÖ), Stadträtin Anita Brandstetter (LaB), Gemeinderat Günter Adami (LaB), Gemeinderat Erwin Netzl (LaB), Gemeinderat Anton Brunner (FPÖ), Gemeinderat Walter Schwarz (freier Gemeinderat) und Gemeinderat Ing. Stephan Prinz (NEOS). Sie alle haben in verschiedenen Gemeinderatsausschüssen an der Planung, der Vorbereitung und der letztlichen Realisierung zahlreicher Gemeindeprojekte mitgearbeitet, ihre Vorschläge und Ideen mit eingebracht und so auch zur (Weiter-)Entwicklung der gesamten Großgemeinde einen wesentlichen Beitrag geleistet. Die StadtGemeinde Mistelbach bedankt sich bei allen scheidenden Gemeindevertretern für die jahrelange Arbeit und das Engagement zum Wohl der Stadt und seiner Ortsgemeinden, wünscht für die Zukunft weiterhin viel Erfolg und Gesundheit.