12. November 2020
10 Millionen Euro waren der ursprüngliche Wunsch, auf 4,7 Millionen hat man sich letztlich geeinigt. Dieses Geld steht der StadtGemeinde Mistelbach nach den Budgetverhandlungen der letzten Wochen und vorbehaltlich des Beschlusses in der letzten Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates am Dienstag, dem 15. Dezember, im Jahr 2021 im investiven Bereich zur Verfügung. „Eine gute Mischung aus Sparen und Investieren“, wie Bürgermeister Erich Stubenvoll betont!
Erstmals Nachtragsvoranschlag in der Geschichte der Stadt:
Für Leo Holy stand die Erstellung des Budgets in seinem ersten Jahr als Finanzstadtrat unter keinem guten Stern. Denn aufgrund von COVID-19 hatte man gemeinsam mit der Finanzabteilung der StadtGemeinde Mistelbach erstmals einen Nachtragsvoranschlag ausarbeiten müssen. „Es war der erste Nachtragsvoranschlag in der Geschichte der Stadt“, so der Finanzstadtrat mit vorsichtigen Prognosen für das kommende Jahr: „Es könnte durchaus sein, dass es auch im nächsten Jahr wieder einen geben wird, wie das Land Niederösterreich schon vage ankündigte. Denn die Ertragsanteile werden zwar einlangen, aber trotzdem wird man wieder mit großen Einbußen rechnen müssen. Umso wichtiger wird es sein, genügend Geld zurückgelegt zu haben, um einigermaßen ordentlich wirtschaften zu können!“
Was auf der Liste der Umsetzung steht:
Mit den budgetierten 4,7 Millionen Euro wird unter anderem die Planung eines neuen, fünfgruppigen Kindergartens in der Stadt gestartet sowie eine zweite Kleinkindgruppe, die dringend nötig ist, geplant.
Ebenso auf der Liste der geplanten Vorhaben steht die Sanierung einzelner Straßenabschnitte sowie vor allem die Sanierung einiger Brücken, die teilweise bis zu 100 Jahre alt sind. Parallel dazu müssen auch andere Brücken genau überprüft und notfalls einer Sanierung unterzogen werden.
Im Bereich des Wohnbaus soll mit dem budgetierten Geld ein neues Siedlungsgebiet in Frättingsdorf geschaffen werden. „Wie in vielen anderen Ortschaften auch, ist hier das große Problem, das zu wenig Flächen für Einfamilienhäuser zur Verfügung stehen und die Jugend sukzessive abwandert. Dem müssen wir entgegensteuern, in dem wir ein Siedlungsgebiet infrastrukturell aufschließen und das nötige Geld in die Hand nehmen“, erklärt der Finanzstadtrat. In einer ersten Ausbaustufe sind insgesamt sechs Bauplätze geplant.
Zwischen Ostausfahrt und M-City wird die Waldviertel Wohnbaugenossenschaft neue Wohnungen und Reihenhäuser errichten. Hierfür muss ebenfalls die nötige Infrastruktur wie der Kanal- und Wasseranschluss hergestellt werden.
Vorangetrieben werden soll auch die Umgestaltung des Hauptplatzes mit intensiver Bürgerbeteiligung. Auch wenn noch keine großen Bauvorhaben im „Wohnzimmer der Stadt“ zu erwarten sein werden, so wird zumindest Geld für eine temporäre Zwischennutzung des Bereiches zwischen WC und jetziger Busumstiegstelle in die Hand genommen. Denn mit Ostern 2021 tritt der neue Fahrplan in Kraft, wodurch der freigewordene Platz für einen Eventbereich genutzt werden könnte.
Und auch im Bereich Tourismus ist ein Budget eingeplant. „Wir wollen für Touristen einfach mehr Angebote schaffen und den Tourismus in Mistelbach weiter ausbauen, möglicherweise in Form einer Tourismusinfo- oder Vernetzungsstelle, wo man Auskunft aus erster Hand erhält“, verrät Stadtrat Holy.
Nicht zuletzt werden vier bis fünf gemeindeeigene Gebäude im Jahr 2021 mit Photovoltaikanlagen ausgebaut. Bevorzugt werden Standorte, wo der Strom auch wirklich direkt verbraucht werden kann.
Sanierung der Laufbahn erst 2022:
Wenn eingespart werden muss, dann bleiben auch Projekte auf der Strecke. Davon betroffen war z.B. die Sanierung der Laufbahn beim Sportzentrum, die wieder von der Wunschliste gestrichen wurde, aber dafür fix im Budget für das Jahr 2022 vorgesehen ist, wenn Mistelbach in enger Zusammenarbeit mit den Schulen ein Leistungszentrum im Bereich des Sports werden soll.