10. Oktober 2019
Die nächste, öffentliche Sitzung des Mistelbacher Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 16. Oktober, um 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
01.) Angelobung eines Gemeinderates
02.) Wahl des Bürgermeisters
03.) Wahl eines Stadtrates
04.) Wahl eines Vizebürgermeisters
05.) Ergänzungswahlen
06.) Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift vom 3. Juli 2019
07.) Bericht des Bürgermeisters
08.) Bericht des Prüfungsausschusses
09.) Gemeinderat Schwarz Walter – Beitritt zum
Verein Parteiunabhängiger Gemeindevertreter
Niederösterreichs
10.) Subventionsansuchen
11.) Arbeitsvergaben und Ankaufsbewilligungen
12.) VRV 2015
13.) Grundverkehr
14.) Örtliches Entwicklungskonzept, Änderung 42, Verordnung
15.) Raumordnungsprogramm, Änderung 42, Verordnung
16.) Bebauungsplan, Änderung 42, Verordnung
17.) Flurbereinigungsverfahren Siebenhirten
18.) Kindergärten
19.) Veranstaltungen
20.) Denkmalpflege
21.) Verträge
22.) Gewerbeangelegenheiten/Wirtschaftsentwicklung
23.) LEADER Region Weinviertel Ost
24.) Öffentliches Gut
25.) Sportstätten
26.) Dorferneuerungsprojekt Paasdorf „Platz der Generationen“
27.) Weihnachtsaktion
28.) Ehrungen
29.) Bestandverträge
30.) Optimierung der Darlehen
31.) Einverständliche Lösung eines Dienstverhältnisses
32.) Übernahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis
33.) Änderung des Beschäftigungsausmaßes
34.) Betrauung mit Funktionsdienstposten
35.) Vorrückung
36.) Gewährung einer Jubiläumszuwendung für Musikschullehrer
37.) Überstellung eines Vertragsbediensteten
38.) Kinderweihnachtsgeld
39.) Finanzdirektion
40.) Änderung der Karenzierung
Die Tagesordnungspunkte 27.) bis 40.) werden in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.